Rechtsprechung
| BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 237/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98
EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH
Auszug aus BPatG, 19.11.2001 - 30 W (pat) 237/00
Ob Waren untereinander ähnlich sind, richtet sich nach deren Art und Nutzung, ihrem Verwendungszweck und ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (EuGH, GRUR 1998, 992 - Canon; BGH MarkenR 2001, 204 - EVIAN/REVIAN), wobei der Begriff der Ähnlichkeit im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr auszulegen ist.